AfD an der Spitze in der Wahrnehmung ihrer Verantwortung

AfD wirkt 21. Juli 2021

AfD-Bundestagsfraktion kontrolliert fleißig die Regierung

Von allen im Bundestag vertretenen Parteien steht die AfD an der Spitze der Kontrolltätigkeit. Unsere Fraktion stellte in der auslaufenden Legislaturperiode 19 Große Anfragen von Abgeordneten. Im Vergleich dazu brachten es Grüne und Linkspartei auf jeweils 6 Anfragen, die FDP auf 4 Große Anfragen.

In den Kleinen Anfragen legte die FDP 3575 vor, die AfD 3235, die Linken mit den grünen 2, die Linke 2694, die Grünen 1594.

Die Regierungsparteien (in der Verantwortung stehend) hielten sich naturgemäß zurück. Wenn die Parlamentsdokumentation des Deutschen Bundestags eine hohe Anzahl von Anfragen der AfD zuweist, dann ist es unserer Fraktion hauptsächlich zu verdanken, dass die Inanspruchnahme dieses Kontrollinstruments der Regierung in der zurückliegenden Amtsperiode immens gestiegen ist.

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Ulrich Oehme

seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages

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