Grüne wollen afghanisches (Flüchtlings-) Chaos bei uns anrichten

AfD 16. Aug. 2021

Deutschland braucht kein afghanisches Flüchtlingschaos. Die Grünen Baerbock und Habeck stimmen Deutschland auf Flüchtlinge ohne Ende aus Afghanistan ein, die Tausende Kilometer zurücklegen, Dutzende Ländergrenzen überschreiten, um bei uns Heimat und Zukunft zu finden.

Rückführungsprogramm für unerwünschte Afghanen

Das ist der falsche Weg. Besser sollten wir die Verhältnisse in Afghanistan stabilisieren, indem wir die ohnehin geplanten Hilfen zum Wiederaufbau oder für regionale Flüchtlingscamps (was die Bundesregierung hinter unserem Rücken verabredet) mit einem Rückführungsprogramm von unerwünschten Afghanen in Deutschland koppeln. Es muss unbedingt vermieden werden, dass afghanische Flüchtlinge in hoher Anzahl in der Türkei landen. Das an Erpressung grenzende Verhalten Ankaras ist uns wohlbekannt.

Militärinvasionen des Westens führten zur Flüchtlingsinvasion in den Westen

Wofür also haben Afghanen in Deutschland ihr Asyl seit der NATO-Invasion erhalten, wenn bisher dort mit westlicher Hilfe alles in Butter war? Machen sich jetzt die "echten Flüchtlinge" auf den Weg? Der Westen muss damit aufhören, sein Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell in andere Staaten zu exportieren. Tut er das mit Gewalt, nämlich über Militäreinsätze, folgt auf die Invasion des Westens eine Flüchtlingsinvasion in den Westen. Baerbock fordert, da die (Ost-) Europäer das nicht mitmachen wollen, dass sich Deutschland „vor allen Dingen mit den Amerikanern und den Kanadieren zusammenschließt, damit wir klare Kontingentregeln gemeinsam vereinbaren.“

Am Ende kriegen wir die Flüchtlinge doch

Offensichtlich harmonieren Grüne und SPD dabei nicht. Der SPD-Kanzlerkandidat Scholz möchte die afghanischen Flüchtlinge nicht hier haben, sondern in Aufnahmelagern rund um Afghanistan. Wahlkampfkalkül. Oder sagt er das, weil bei uns Wahlen vor der Tür stehen und kommt mit den Grünen und Hunderttausenden Flüchtlingen nach dem 26. September durch die Hintertür zurück? Möglich, denn SPD-Parteichef Borjans weigert sich sogar, straffällig gewordene Afghanen abzuschieben (Zitat aus Rheinische Post, 02.08.2021): „Auch ausländische Straftäter sind Menschen. Sie verdienen ihre Strafe, aber niemand hat das Recht, sie in den Tod zu schicken.“

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Ulrich Oehme

seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages

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