SPD-Plan gegen Deutschland Das Zeitalter der unbegrenzten Familienzusammenführung von Flüchtlingen auf deutschem Boden

AfD 13. Sep. 2021

Mit Scholz beginnt das Zeitalter der unbegrenzten Familienzusammenführung von Flüchtlingen auf deutschem Boden

Im SPD-Wahlprogramm, zugleich das Heft zum Regieren für die nächsten Jahre, stapeln sich Vorhaben zu den gesellschaftlichen Reizthemen Migration und Integration. Geschickt weicht Olaf Scholz solchen Fragen aus, oder lässt bewusst alles offen. Er weiß, dass er zunächst einmal gewählt werden muss, bevor er das traurigste Kapitel in der deutschen Geschichte mit Regierungszwang aufschlagen kann: Integration von Millionen Fremden, ungehemmter Zuzug von Flüchtlingen aus den Konfliktgebieten der Welt und gesicherte Familienzusammenführung zum neuen Leben bei uns in Deutschland.

Aus der illegalen Seebrücke wird eine Luftbrücke für 400.000 Migranten nach Deutschland

Sie denken jetzt bestimmt, das ist übertriebene AfD-Wahlpropaganda. Das ist es nicht. Laut dem SPD-Wahlprogramm wünscht diese Partei die Einrichtung legaler Migrationswege zu uns (!) Legale Migrationswege, das muss man sich mal richtig durch den Kopf gehen lassen (!) Aus der illegalen Seebrücke vom Mittelmeer wird unter Scholz eine Luftbrücke, damit zu uns jährlich 400.000 Fremde kommen können, die man nach Arbeitsmarktberechnungen zur Finanzierung unserer Renten benötigt (so die offizielle Version). Die zwangsweise Rückführung von Menschen lehnt die SPD ab.

SPD-Flüchtlingsvorhaben entert deutsches Gesetz

Außerdem ist die SPD des Herrn Scholz dafür, Regelungen für den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten wieder an die für Flüchtlinge anzugleichen. „Anzugleichen“ ist eine schöne Fabulierung dafür, dass ein Anspruch auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzbedürftigen nach §36a, Abs.1 Satz 3 AufenthG. so nicht besteht. Damit sprengt die SPD den auf 1.000 Personen monatlich begrenzten Zuzug bei subsidiär schutzbedürftigen Personen (die weder Flüchtlings- noch Asylstatus aufweisen, sondern denen im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht). Nach Lesart der Sozialdemokraten sei die Familienzusammenführung die beste Voraussetzung für eine gelungene Integration in Deutschland.

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Ulrich Oehme

seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages

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