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Ulrich Oehme AfD

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Bundesregierung

Sondersitzung des Bundestags am Mittwoch:
Merkel müsste ihren Rücktritt vor der Regierungserklärung erklären

Sondersitzung des Bundestags am Mittwoch: Merkel müsste ihren Rücktritt vor der Regierungserklärung erklären

Unwürdiges Geschacher um Fluthilfe an den Pranger stellen Unserem Drängen auf Einberufung des Bundestags angesichts kritischer Fragen, vor denen unser Land steht, kam das Hohe Haus nicht nach. Dafür ordnete der Bundestagspräsident (Dr. Schäuble) auf Verlangen der Koalitionsfraktionen wahlkampfbewusst für seine Regierungspartei eine Sondersitzung des Parlaments am morgigen Mittwoch (25.

Vorteile der natürlichen Immunität gegenüber der "Massenimpfung" - Altpolitiker schalten auf Durchzug

Vorteile der natürlichen Immunität gegenüber der "Massenimpfung" - Altpolitiker schalten auf Durchzug

In Sachsen dreht Ministerin Köpping mit der Devise „Sofort impfen lassen für einen milden Herbst“ an den Knöpfen. In Berlin prognostiziert Horst Seehofer: Nachteile für Impfverweigerer „fatal“. Anderen Argumenten sind Altpolitiker, die privat Masken- und Pharmafirmen die Treue halten, nicht mehr zugänglich. Geimpfte glauben, sie seien geschützt, obwohl sie es

Pressemitteilung

Pressemitteilung

Wie in meinem Beitrag am 30.07.2021 zu lesen war, nimmt man sich nun wohl doch dem Problem wieder an. Es tut mir für die Opfer leid, die in diesem politischen Spiel leiden müssen und hingehalten werden. 3. August 2021 Baumann: AfD-Fraktion hat Sondersitzung des Bundestages bereits vor zwei

Wofür haben 59 deutsche Soldaten am Hindukusch ihr Leben verloren?

Wofür haben 59 deutsche Soldaten am Hindukusch ihr Leben verloren?

Ungeheuerlich - Bundesregierung verhandelt geheim mit den Taliban über Entwicklungshilfe Bis gestern waren die Taliban noch unsere Feinde, heute verhandelt die Bundesregierung mit der Schattenregierung der Taliban in Doha (Katar). Die vertraulichen Sondierungen (aufgenommen 31.07.2021) mit dem Europa-Chef der Taliban, Abdul H. Wasig, führt Jasper Wieck, der Sohn

Naturkatastrophe: AfD beantragt Sondersitzung

Naturkatastrophe: AfD beantragt Sondersitzung

Kein Bedarf Am 19.07.2021 beantragte unsere Fraktion eine Plenums- Sondersitzung zur aktuellen Hochwasserkatastrophe. Am 28.07.2021 erreichte uns endlich die Antwort. Präsident Wolfgang Schäuble habe die anderen Fraktionen gefragt, es bestehe kein Bedarf. Ich nehme diese Absage mit Entsetzen hin. Ich wünsche allen Betroffenen viel Kraft in

Reigen der Widersprüche bestimmt den System-Wahlkampf

Reigen der Widersprüche bestimmt den System-Wahlkampf

Ist die CDU im Kanzleramt "unkündbar"? Man wird im Herbst andere Saiten aufziehen und die Impfskeptiker an die Kandare nehmen, verkündete Kanzleramtsminister Braun (CDU), ein Intimus Merkels. Steigt die Inzidenz, was gegenwärtig geschieht, sollen die "Rechte" der Ungeimpften weiter beschränkt werden. Wie weit soll das noch gehen? Faxenmacher Laschet widerspricht

Falsch verstandene Pressefreiheit und doppelte Standards

Falsch verstandene Pressefreiheit und doppelte Standards

Viel Aufhebens wird hierzulande um die Pressefreiheit gemacht. Wer einem Großteil der Bevölkerung das eigene Denken abspricht, Menschen mit einer anderen Meinung unter rechtsextremen Generalverdacht stellt, diffamiert und verdreht, der darf sich über ein gewisses Maß an Ablehnung im öffentlichen Raum nicht wundern. Gemeint ist die Hofpresse der deutschen Altpolitik,