Ulrich Oehme
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Masern

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Impfung ohne staatlichen Zwang!
Masernschutzgesetz

Impfung ohne staatlichen Zwang!

Drucksachen: 19/9960, 19/13452, 19/13826, 19/14061, 19/15164 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer! In der ersten Lesung habe ich bereits auf die vielen Ungereimtheiten des Gesetzentwurfs des Gesundheitsministers hingewiesen. Nicht nur von uns, sondern auch vom Bundesrat und in diversen Rechtsgutachten
14. Nov. 2019 2 min read
Keine Zwangsimpfungen!
Masernschutzgesetz

Keine Zwangsimpfungen!

Drucksachen: 19/9960, 19/13452, 19/13826, 19/14061 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Dem Gesetzentwurf, wie er jetzt vorliegt, können wir als AfD nicht zustimmen. Er ist der wiederholte und gezielte Angriff auf die Freiheitsrechte unserer Bürger. Anstatt die Bürger in dieser wichtigen
18. Okt. 2019 3 min read
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