Ulrich Oehme
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Plenumsondersitzung

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Sondersitzung des Bundestags am Mittwoch:
Merkel müsste ihren Rücktritt vor der Regierungserklärung erklären
AfD

Sondersitzung des Bundestags am Mittwoch: Merkel müsste ihren Rücktritt vor der Regierungserklärung erklären

Unwürdiges Geschacher um Fluthilfe an den Pranger stellen Unserem Drängen auf Einberufung des Bundestags angesichts kritischer Fragen, vor denen unser Land steht, kam das Hohe Haus nicht nach. Dafür ordnete der Bundestagspräsident (Dr. Schäuble) auf Verlangen der Koalitionsfraktionen wahlkampfbewusst für seine Regierungspartei eine Sondersitzung des Parlaments am morgigen Mittwoch (25.
24. Aug. 2021 1 min read
Pressemitteilung
AfD

Pressemitteilung

Wie in meinem Beitrag am 30.07.2021 zu lesen war, nimmt man sich nun wohl doch dem Problem wieder an. Es tut mir für die Opfer leid, die in diesem politischen Spiel leiden müssen und hingehalten werden. 3. August 2021 Baumann: AfD-Fraktion hat Sondersitzung des Bundestages bereits vor zwei
4. Aug. 2021 1 min read
Naturkatastrophe: AfD beantragt Sondersitzung
AfD

Naturkatastrophe: AfD beantragt Sondersitzung

Kein Bedarf Am 19.07.2021 beantragte unsere Fraktion eine Plenums- Sondersitzung zur aktuellen Hochwasserkatastrophe. Am 28.07.2021 erreichte uns endlich die Antwort. Präsident Wolfgang Schäuble habe die anderen Fraktionen gefragt, es bestehe kein Bedarf. Ich nehme diese Absage mit Entsetzen hin. Ich wünsche allen Betroffenen viel Kraft in
30. Juli 2021
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