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Olaf Scholz hat kein soziales Gewissen: Teure Wohnanlagen für Reiche und Knüppel gegen Obdachlose
Olaf Scholz

Olaf Scholz hat kein soziales Gewissen: Teure Wohnanlagen für Reiche und Knüppel gegen Obdachlose

Verfassungsrechtlich bedenklich: Die Sache mit dem Grundsteuermodell Der Mann und seine SED-Kuschelpartei stehen für die nochmalige Teilung unserer Nation: Olaf Scholz gibt ein sozialdemokratisches Gewissen vor. Das hat er so gar nicht. Als Bundesfinanzminister scheiterte er 2019 mit seinem Grundsteuermodell. Selbst der Stadt Hamburg, wo er bis 2018 Erster Regierender
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Der Mann aus Aachen leidet unter Realitätsverlust: AfD auf dem Weg zu d e r Volkspartei im Osten
Realitätsverlust

Der Mann aus Aachen leidet unter Realitätsverlust: AfD auf dem Weg zu d e r Volkspartei im Osten

Er will die AfD aus den Parlamenten verjagen, sie trage dorthinein Hass und spalte die Menschen. Der das bei jeder Wahlkampfveranstaltung herunterleierte, Armin Laschet, leidet offenbar unter Gedächtnisschwund. Auch Michael Kretschmer hinterließ heute morgen im MDR den Eindruck, dass er eine Neukonfiguration der CDU in der Opposition aus Eigennutz präferiert:
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Blutiger Bundestagswahlkampf der ANTIFA- Mordaufruf gegen Björn Höcke, Sprenganleitungen mit der AfD als Ziel
AfD

Blutiger Bundestagswahlkampf der ANTIFA- Mordaufruf gegen Björn Höcke, Sprenganleitungen mit der AfD als Ziel

Wie bei islamistischen Terroristen zirkulieren im Netz aktuell Antifa-Anleitungen zu Sprengstoffanschlägen gegen die AfD. Und das, obwohl in Dresden der Staatsschutzprozess gegen Linksextremisten der Gruppe Lina mit dem Generalbundesanwalt als Kläger stattfindet! Direkt wird zu einem Attentat auf den populären AfD-Politiker Björn Höcke aufgerufen, er sei einer von denen, die
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Was erwartet uns unter Scholz? Die illegale Antifa-Seebrücke zum Migranten-Schlepp wird institutionalisiert
AfD

Was erwartet uns unter Scholz? Die illegale Antifa-Seebrücke zum Migranten-Schlepp wird institutionalisiert

* SPD-Programm: Alle Kinder (aus den Flüchtlingsfamilien) müssen unmittelbar die Möglichkeit erhalten, eine Kita zu besuchen. Kommentar: In der Praxis bedeutet das, dass immer wieder Personen mit Flüchtlingsstatus einfach nicht für die Essensteilnahme ihrer Kinder bezahlen. * SPD-Programm: Aus den Krisengebieten sollen Geschwister zu uns geholt werden, die für den Lebensunterhalt ihrer
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SPD-Plan gegen Deutschland Das Zeitalter der unbegrenzten Familienzusammenführung von Flüchtlingen auf deutschem Boden
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SPD-Plan gegen Deutschland Das Zeitalter der unbegrenzten Familienzusammenführung von Flüchtlingen auf deutschem Boden

Mit Scholz beginnt das Zeitalter der unbegrenzten Familienzusammenführung von Flüchtlingen auf deutschem Boden Im SPD-Wahlprogramm, zugleich das Heft zum Regieren für die nächsten Jahre, stapeln sich Vorhaben zu den gesellschaftlichen Reizthemen Migration und Integration. Geschickt weicht Olaf Scholz solchen Fragen aus, oder lässt bewusst alles offen. Er weiß, dass er
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SPD-Funktionäre strafen mit staatlicher Arroganz Selbständige ab - Klima der Angst unter den Leistungsträgern
AfD

SPD-Funktionäre strafen mit staatlicher Arroganz Selbständige ab - Klima der Angst unter den Leistungsträgern

Staatliche Rentenversicherung für Selbständige. Hört sich gut an, diese SPD-Forderung. Aber: Wenn die Selbständigen ihre Pflichtversicherung nicht aufbringen können, was gerade im Osten wegen fehlender Reserven häufiger vorkommen dürfte, rückt das Zollamt zur Pfändung an. Rücksichtslos, gnadenlos - denn diese SPD-Genossen mögen Unternehmer allenfalls als melkende Kuh für ihre politischen
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Quelle: Impf-Broschüre Sachsens auf Arabisch
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Eltern werden zu Mündeln des Staates: SPD-Köpping präsentiert Impfindoktrination auf Deutsch und Arabisch nach dem Protest des Landeselternrats

Mit einer kostenlosen Broschüre zum Impfen für Kinder, Jugendliche und Migranten generell auf Deutsch und Arabisch (auch Farsi wegen der erwarteten Flüchtlinge aus Afghanistan) wartet SPD-Köpping auf. Und das, nachdem der Sächsische Landeselternrat Alarm geschlagen hatte wegen des Zwangs zur Impfung an Kindern bei Ausschluss der Erziehungsberechtigten, was gegen Recht
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(Offizielles Foto: Sächsisches Wirtschaftsministerium)
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OB Schulze lässt sich 40 Millionen Euro wegnehmen - Mit der SPD bleibt Chemnitz auf der Strecke

Vor zwei Tagen hatte ich meine Unterstützung zur verkehrstechnischen Anbindung der Metropolregion Chemnitz an die bundesdeutschen Hauptknotenpunkte des Schienenverkehrs postuliert, ohne allerdings zu ahnen, dass sich unser Oberbürgermeister so hilflos anstellt, wie dieser Fall dokumentiert: Chemnitz wird zum Opferlamm an die große CSU Stolz präsentierte SPD-OB Sven Schulze unsere Stadt
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Altparteien bringen Chemnitzer Unternehmen um die nötige Infrastruktur: Bundespolitisch die Metropolregion plus, bleiben wir trotzdem von den Hauptknotenpunkten der Bahn abgeklemmt
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Altparteien bringen Chemnitzer Unternehmen um die nötige Infrastruktur: Bundespolitisch die Metropolregion plus, bleiben wir trotzdem von den Hauptknotenpunkten der Bahn abgeklemmt

In einem Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten fordern die Industrie- und Handelskammern sowie wirtschaftstragende Vereine den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Chemnitz und Leipzig. Ich stehe voll und ganz hinter dieser Forderung. Projektionen zur Kulturhauptstadt werden immer wieder von der Realität eingeholt. Gemacht werden kann nur, wofür Voraussetzungen bestehen. Das
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SPD bricht ihr erstes Wahlversprechen: Deutschland eröffnet sein afghanisches Flüchtlingskapitel
AfD

SPD bricht ihr erstes Wahlversprechen: Deutschland eröffnet sein afghanisches Flüchtlingskapitel

Deutschland macht wieder die Schleusen auf: Vorerst will Berlin 40.000 afghanische Flüchtlinge aufnehmen. Ganz im Widerspruch zur Mehrheit der Bevölkerung. Außenminister Maas verhandelt mit den Nachbarstaaten Afghanistans, so Usbekistan, die sich zum Transit der illegalen Migranten nach Deutschland bereit erklärt haben. Der dumme deutsche Michel zahlt die Rechnung Dabei
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Impfgegner DNA und SPD-Vetternwirtschaft - Köpping diskriminiert Erzgebirger
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Impfgegner DNA und SPD-Vetternwirtschaft - Köpping diskriminiert Erzgebirger

Mit einer selten dummen Presseerklärung hat sich SPD-Ministerin Köpping untragbar gemacht: „Impfunwillige sind Menschen mit geringem Einkommen aus dem Arbeiter- und Freiberuflerstand, zwischen 31 und 40 Jahre alt, einem Realabschluss und mit Parteisympathie für die AfD“. Solchen bösartigen Unsinn behauptet Sachsens Ministerin Köpping – und sie missbraucht hier staatliche Mittel für
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Chemnitzer OB: Pflichtangaben über Nebeneinkünfte gefragt
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Chemnitzer OB: Pflichtangaben über Nebeneinkünfte gefragt

Verdient man als Oberbürgermeister einer sächsischen Großstadt so wenig, dass man dazuverdienen muss? – Die Riege der sozialdemokratischen Stadtherren zeigt, dass man mit seiner Funktion als Bürgermeister so manchen Vorstandsvorsitzenden abhängt. Gemäß der Kommunalbesoldungsverordnung des Freistaates Sachsen erhält beispielsweise der Leipziger Oberbürgermeister nach Besoldungsgruppe B10 ein Jahresbruttoeinkommen von EUR 192.155,
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