Einleitung: Politisch motiviert – nicht objektiv

Das jüngste Verfassungsschutz-Gutachten gegen die AfD soll der Öffentlichkeit suggerieren, dass sich unsere Partei und einzelne Mitglieder angeblich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten.

Verfasst wurde es – ganz offiziell – „im Auftrag der Demokratie“, wie es der Slogan des Bundesamts für Verfassungsschutz verheißt. Doch wer genauer hinschaut, erkennt rasch: Mit „Demokratie“ ist offenbar nicht das pluralistische System gemeint – sondern der Machterhalt jener, die das Innenministerium kontrollieren.

Tatsächlich handelt es sich um ein Dokument, das unter dem Deckmantel staatlicher Neutralität gezielt abweichende politische Positionen delegitimiert. Ich werde in diesem Gutachten mehrfach namentlich erwähnt – nicht etwa wegen strafrechtlich relevanter Aussagen, sondern oft schlicht aufgrund meiner Zugehörigkeit zur falschen innerparteilichen Strömung oder wegen pointierter gesellschaftspolitischer Analysen.

Deshalb starte ich diese Artikelserie.

In den folgenden Teilen zeige ich konkret auf, wie einseitig, politisch gefärbt und in Teilen grotesk überdehnt die Argumentation des Gutachtens ist. Themen sind unter anderem:

• Mein Engagement bei Christen in der AfD (ChrAfD)
• Die Debatte um Remigration
• Die Kritik an Cancel Culture und mediale Doppelmoral
• Der Umgang mit Correctiv als „Quelle“
• Und meine frühere Rolle im „Flügel“

Ziel dieser Serie ist Aufklärung statt Abwertung. Ich lade Sie ein, sich selbst ein Urteil zu bilden – jenseits von Etiketten, Schlagzeilen und staatlich verordneter Deutungshoheit.