Ulrich Oehme (Page 2)

Ulrich Oehme

Unabhängigkeitstag in Brasilien: Bolsonaro stellt Ultimatum gegen Einmischung des Obersten Gerichts

Unabhängigkeitstag in Brasilien: Bolsonaro stellt Ultimatum gegen Einmischung des Obersten Gerichts

Am 7. September feierten Millionen von Brasilianer mit Präsident Jair Bolsonaro den Unabhängigkeitstag. Sie gingen auf die Straßen in Brasília, Rio de Janeiro, São Paulo, und 7 anderen Großstädten um für Freiheit, gegen Zensur im Internet und Verfolgung von Konservativen zu demonstrieren. Vormittags hielt der Präsident zuerst eine Rede vor

(Quelle: Social Media OB Chemnitz)

"Da freut sich auch die Gans vom Hans" - Während OB Sven Schulze Heiteres Beruferaten mimt, bangt der Weihnachtsmarkt um seine Existenz

Er machte Stippvisite auf dem Polizeirevier Nordost in der Hartmannstraße, wo er auch die Zellen kennenlernen durfte. Beim Wertstoffhandel lernte er, dass CDs der edelste Kunststoff sind. Im Zeichen des Gartenzwergs studierte er in einem Kleingartenverein mit der weisen Erkenntnis: „Egal ob die Erdbeerpflanzen (mit Namen Korona) oder die Bratwurst

Quelle: Impf-Broschüre Sachsens auf Arabisch

Eltern werden zu Mündeln des Staates: SPD-Köpping präsentiert Impfindoktrination auf Deutsch und Arabisch nach dem Protest des Landeselternrats

Mit einer kostenlosen Broschüre zum Impfen für Kinder, Jugendliche und Migranten generell auf Deutsch und Arabisch (auch Farsi wegen der erwarteten Flüchtlinge aus Afghanistan) wartet SPD-Köpping auf. Und das, nachdem der Sächsische Landeselternrat Alarm geschlagen hatte wegen des Zwangs zur Impfung an Kindern bei Ausschluss der Erziehungsberechtigten, was gegen Recht

Ich stimme mit "Nein"

Ich stimme mit "Nein"

Heute wird über das Aufbauhilfegesetz 2021 – AufbhG 2021 abgestimmt. In einem Omnibusverfahren haben die CDU/CSU und die SPD die Änderung des Infektionsschutzgesetzes „Auskunftspflicht der Arbeitnehmer“ in dieses Gesetz eingefügt. Wir als Fraktion haben daraufhin eine getrennte Abstimmung beantragt. Ich werde bei der namentliche Abstimmung gegen die Änderung des InfSchG

Eltern gehen auf die Barrikaden: Keine Impf-Erpressung an unseren Schulen

Eltern gehen auf die Barrikaden: Keine Impf-Erpressung an unseren Schulen

Jetzt stehen sächsische Eltern gegen den Impf-Terror der Landesregierung auf. Der sächsische Landeselternrat wehrt sich gegen die drohende Impf-Erpressung an den Schulen im Freistaat. Geplant ist eine Tour von Impfmobilen, vor allem im ländlichen Raum, in denen die Schüler direkt auf dem Schulhof geimpft werden können. In einer Erklärung des

Deutschen Pass gegen einen europäischen Ausweis tauschen – die Grünen wollen wieder ein Stück Identität abschaffen

Deutschen Pass gegen einen europäischen Ausweis tauschen – die Grünen wollen wieder ein Stück Identität abschaffen

Im Kraftwerk Chemnitz e.V. diskutiert am Dienstagabend (07.09.2021) die sächsische „Europaministerin“ Katja Meier (Grüne) mit Ulrike Guérot, Professorin für Europapolitik, und Niccolo Milanese, Co-Gründer der European Alternatives, darüber, dass der Weg zur europäischen Bürgerschaft neuen Schwung für Europas Demokratie bedeutet. Zur Erläuterung: Nach dem Vertrag von Maastricht

Afghanen aus Deutschland sollen zurück in ihre Heimat - Taliban laden Merkel ein

Afghanen aus Deutschland sollen zurück in ihre Heimat - Taliban laden Merkel ein

„Wir wollen, dass alle Afghanen, die sich im Ausland – VOR ALLEM IN DEUTSCHLAND – als Flüchtlinge aufhalten, zurück in ihr eigenes Land kommen. Denn ich weiß, dass die deutsche Regierung ihre eigenen Probleme mit den Flüchtlingen hat.“ Das sagte der Taliban-Sprecher Zabihullah Mujahid am heutigen Montag (06.09.2021) in einem

(Offizielles Foto: Sächsisches Wirtschaftsministerium)

OB Schulze lässt sich 40 Millionen Euro wegnehmen - Mit der SPD bleibt Chemnitz auf der Strecke

Vor zwei Tagen hatte ich meine Unterstützung zur verkehrstechnischen Anbindung der Metropolregion Chemnitz an die bundesdeutschen Hauptknotenpunkte des Schienenverkehrs postuliert, ohne allerdings zu ahnen, dass sich unser Oberbürgermeister so hilflos anstellt, wie dieser Fall dokumentiert: Chemnitz wird zum Opferlamm an die große CSU Stolz präsentierte SPD-OB Sven Schulze unsere Stadt

Altparteien bringen Chemnitzer Unternehmen um die nötige Infrastruktur: Bundespolitisch die Metropolregion plus, bleiben wir trotzdem von den Hauptknotenpunkten der Bahn abgeklemmt

Altparteien bringen Chemnitzer Unternehmen um die nötige Infrastruktur: Bundespolitisch die Metropolregion plus, bleiben wir trotzdem von den Hauptknotenpunkten der Bahn abgeklemmt

In einem Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten fordern die Industrie- und Handelskammern sowie wirtschaftstragende Vereine den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Chemnitz und Leipzig. Ich stehe voll und ganz hinter dieser Forderung. Projektionen zur Kulturhauptstadt werden immer wieder von der Realität eingeholt. Gemacht werden kann nur, wofür Voraussetzungen bestehen. Das

Für multikulturelle Luftschlösser will SPD-Scholz den Mittelstand melken

Für multikulturelle Luftschlösser will SPD-Scholz den Mittelstand melken

Scholz wird sich als Bundeskanzler vom Volk mit Zinsen und Zinseszinsen das zurückholen, was er als Finanzminister an Corona-Hilfe verteilt hat. Nach seinem schrägen Wirtschaftsverständnis investiert der Staat eine geringe Summe in die Unternehmen und räumt mit vollen Steuereimern den Gewinn ab. Das Wort Reinvestition gibt es im Sprachgebrauch eines

AfD bei der jungen Generation im Aufwärtstrend - SPD, CDU, FDP, Grüne und Linke sind Auslaufmodelle

AfD bei der jungen Generation im Aufwärtstrend - SPD, CDU, FDP, Grüne und Linke sind Auslaufmodelle

Unter der jungen Generation ist die AfD deutlich im Aufwärtstrend, dagegen bleiben SPD, CDU, FDP, Grüne und Linke als Oldtimer auf der Strecke. Junge Wähler meinen: Pleiten, Pech und Pannen gehören seit über 70 Jahren zum Repertoire dieser Polit-Clique, die das Monopol auf Demokratie gepachtet zu haben scheint, darunter aber

Peru: Linksregierung kaum einen Monat im Amt, schon zwei Skandale

Peru: Linksregierung kaum einen Monat im Amt, schon zwei Skandale

In Peru hat am Samstag die Bundespolizei die Räumlichkeiten der Partei "Freies Peru" des Präsidenten Pedro Castillo durchsucht. Außerdem wurden die Konten der Partei eingefroren. Es besteht Verdacht auf Geldwäsche. Geprüft wird ein Zeitraum von 2008- 2021. Das ist der zweite Skandal der Linksregierung in wenigen Wochen. Außenminister Béjar musste

Laschet distanziert sich vom Volk

Laschet distanziert sich vom Volk

Unermüdliche wie unbefolgte Ratschläge Biedenkopfs Am Trauerakt für Professor Biedenkopf, am 03.09.2021 in der Dresdner Frauenkirche, soll der CDU-Kanzlerkandidat Laschet zur Selbstinszenierung neben Steinmeier teilnehmen. Steinmeier kommt auf dem Rückweg von einem Staatsbesuch in der Slowakei vorbei. Ein Teil seiner Rede soll Biedenkopfs Aufbau in den neuen Ländern

SPD bricht ihr erstes Wahlversprechen: Deutschland eröffnet sein afghanisches Flüchtlingskapitel

SPD bricht ihr erstes Wahlversprechen: Deutschland eröffnet sein afghanisches Flüchtlingskapitel

Deutschland macht wieder die Schleusen auf: Vorerst will Berlin 40.000 afghanische Flüchtlinge aufnehmen. Ganz im Widerspruch zur Mehrheit der Bevölkerung. Außenminister Maas verhandelt mit den Nachbarstaaten Afghanistans, so Usbekistan, die sich zum Transit der illegalen Migranten nach Deutschland bereit erklärt haben. Der dumme deutsche Michel zahlt die Rechnung Dabei

Merkels letzter Corona- Racheakt! Wer die Bahn nutzen will, soll sich impfen oder testen lassen. Testen bald auf eigene Kosten.

Merkels letzter Corona- Racheakt! Wer die Bahn nutzen will, soll sich impfen oder testen lassen. Testen bald auf eigene Kosten.

Impfpass als zweite Fahrkarte Kaum dass die Merkel-Koalition ihre Verlängerung der Notstandsgesetze mit Ach und Krach auch gegen unsere Stimmen im Bundestag durchbrachte, reißt das Kanzleramt durch: Künftig solle die 3-G-Regel (Geimpft, genesen, getestet) in der Deutschen Bahn gelten. Alle, die kein ärztlich bestätigtes Dokument vorlegen, bleiben von der Beförderung

Impfgegner DNA und SPD-Vetternwirtschaft - Köpping diskriminiert Erzgebirger

Impfgegner DNA und SPD-Vetternwirtschaft - Köpping diskriminiert Erzgebirger

Mit einer selten dummen Presseerklärung hat sich SPD-Ministerin Köpping untragbar gemacht: „Impfunwillige sind Menschen mit geringem Einkommen aus dem Arbeiter- und Freiberuflerstand, zwischen 31 und 40 Jahre alt, einem Realabschluss und mit Parteisympathie für die AfD“. Solchen bösartigen Unsinn behauptet Sachsens Ministerin Köpping – und sie missbraucht hier staatliche Mittel für

Deutschlands Sicherheit wird an unseren Grenzen verteidigt: Regierung muss sich für Afghanistan bei unseren Soldaten zuerst, dem ganzen deutschen Volk entschuldigen

Deutschlands Sicherheit wird an unseren Grenzen verteidigt: Regierung muss sich für Afghanistan bei unseren Soldaten zuerst, dem ganzen deutschen Volk entschuldigen

Morsche Lügenbalken der Berliner Politik stürzen ein Es reicht nicht, Fehleinschätzungen einzuräumen, wie das AKK tut. Für ehemalige Afghanistan-Kämpfer der Bundeswehr, die ihren 59 toten Kameraden das letzte Geleit gaben, bricht unter den morschen Lügenbalken der regierenden Berliner Politik eine Welt zusammen, seitdem der Westen fluchtartig Kabul verlässt. Warum unsere

Sondersitzung des Bundestags am Mittwoch:
Merkel müsste ihren Rücktritt vor der Regierungserklärung erklären

Sondersitzung des Bundestags am Mittwoch: Merkel müsste ihren Rücktritt vor der Regierungserklärung erklären

Unwürdiges Geschacher um Fluthilfe an den Pranger stellen Unserem Drängen auf Einberufung des Bundestags angesichts kritischer Fragen, vor denen unser Land steht, kam das Hohe Haus nicht nach. Dafür ordnete der Bundestagspräsident (Dr. Schäuble) auf Verlangen der Koalitionsfraktionen wahlkampfbewusst für seine Regierungspartei eine Sondersitzung des Parlaments am morgigen Mittwoch (25.

Wahlumfrage Sachsen - Wie sich die CDU durch Hintergehen des Wählerwillens bei der Landtagswahl vor der Bundestagswahl selbst zerlegt

Wahlumfrage Sachsen - Wie sich die CDU durch Hintergehen des Wählerwillens bei der Landtagswahl vor der Bundestagswahl selbst zerlegt

Langsam aber sicher sollte sich die Sachsen-Union um Gespräche mit der AfD mühen. Der Zirkel um Kretschmer setzt sonst soziale Stabilität und inneren Frieden aufs Spiel. Letzte Sachsen-Umfragen vor der Bundestagswahl, bei denen Vorsicht bis zur Auszählung aller Stimmen geboten bleibt, taxieren die AfD mit 23 Prozent vor der CDU

GI’s bringen einen afghanischen Jungen in Sicherheit (Offizielles Foto: US-Verteidigungsministerium)

Amerika will keine afghanischen Flüchtlinge – Wird Ramstein für uns zum neuen 2015?

Nonstop fliegen US-amerikanische Jumbos Flüchtlinge aus Afghanistan aus. Drehkreuz ist die Luftwaffenbasis Ramstein (Rheinland-Pfalz). Nach Amerika selbst kommen wohl die wenigsten von ihnen, die meisten werden in Europa verteilt. Das berichtet der US-amerikanische, amtliche Regierungssender Voice of America (vergleichbar der Deutschen Welle) unter Berufung auf Experten. Deutschland läuft in der

Foto: Landkreis Bautzen, Michael Harig

Sachsen: "Obrigkeitsstaat" - Wahlkampfcoup der Sachsen-Union, oder ihr Anfang vom Ende?

Will uns da wer ein Kuckucksei ins Nest legen? Nach dem Motto: Endlich sagt mal einer in der CDU die Wahrheit!? - Scharfe Kritik an den unhaltbar gewordenen Zuständen in unserem Land übt ausgerechnet der Bautzner Landrat Michael Harig (CDU) in einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten. Die Medien

Afghanistan: Deutschland darf
nicht länger Flüchtlingsmagnet sein!

Afghanistan: Deutschland darf nicht länger Flüchtlingsmagnet sein!

Erneut Straftäter im Flüchtlingspulk? Prophylaktisch können wir nicht blindlings Flüchtlinge aus Afghanistan oder anderen Staaten aufnehmen. Dagegen spricht Recht und Gesetz. Wer sagt uns, dass sich nicht unter dem Flüchtlingspulk Menschen befinden, die sich schwerer Verbrechen an ihren Landsleuten schuldig gemacht haben und die sich einem Verfahren entziehen möchten? Würde

Wiederwahl mit "Staatsvertrag":
Sven Schulze bekommt mit der Kulturhauptstadt seinen Hofsender

Wiederwahl mit "Staatsvertrag": Sven Schulze bekommt mit der Kulturhauptstadt seinen Hofsender

Alte Bekannte trafen sich in der Galerie „Karl liebt Käthe“ im Chemnitzer Tietz. Bürgermeister Schulze und Christoph Dittrich (Geschäftsführer der Kulturhauptstadt GmbH) besiegelten mit MDR-Intendantin Karola Wille (geborene Lorenz aus Chemnitz) einen Vertrag zur Berichterstattung über die Kulturhauptstadt 2025. Der Funke soll überspringen, hieß es in der Pressebotschaft des Bürgermeisters

Tunesien: Corona-Gegner brachten die Regierung zu Fall - Flüchtlinge kommen aus allen Richtungen

Tunesien: Corona-Gegner brachten die Regierung zu Fall - Flüchtlinge kommen aus allen Richtungen

Flüchtlinge kommen aus allen Richtungen, keiner nimmt Notiz davon Warum herrscht in unserem Establishment panische Angst vor den Querdenkern und Gegnern der Corona-Abwehrmaßnahmen generell? – Die Antwort darauf finden wir in Tunesien: Dort wurde Ende Juli 2021 die Regierung nach gewaltsamen Ausschreitungen gegen die Beschränkungen wegen COVID-19 gestürzt. Der Präsident Tunesiens

Grüne wollen afghanisches (Flüchtlings-) Chaos bei uns anrichten

Grüne wollen afghanisches (Flüchtlings-) Chaos bei uns anrichten

Deutschland braucht kein afghanisches Flüchtlingschaos. Die Grünen Baerbock und Habeck stimmen Deutschland auf Flüchtlinge ohne Ende aus Afghanistan ein, die Tausende Kilometer zurücklegen, Dutzende Ländergrenzen überschreiten, um bei uns Heimat und Zukunft zu finden. Rückführungsprogramm für unerwünschte Afghanen Das ist der falsche Weg. Besser sollten wir die Verhältnisse in Afghanistan