Autor: Ulrich Oehme

  • TEMPO 30 AUF DER AUGUSTUSBURGER STRASSE WIRD AUFGEHOBEN

    TEMPO 30 AUF DER AUGUSTUSBURGER STRASSE WIRD AUFGEHOBEN

    Ich habe die Stadtverwaltung gefragt, warum auf der Augustusburger Str. eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h existiert obwohl seit Jahren die Jugendherberge und der Hochseilgarten nicht mehr genutzt werden und die Aufhebung der Begrenzung gefordert. Diesem Antrag ist die Stadtverwaltung gefolgt.

    1️⃣ Die Voraussetzungen für die Geschwindigkeitsbeschränkung liegen nicht mehr vor.

    2️⃣ Die Beschilderung zwischen der ehemaligen Jugendherberge und der Walter-Klippel-Straße wird bis November 2024 entfernt. 🚧

  • COMPACT WURDE VERBOTEN!

    COMPACT WURDE VERBOTEN!

    Von der Innenministerin Nancy Faeser.

    Die Einschläge kommen näher. Mich erreichte die Nachricht, dass Jürgen Elsässer und
    seine Crew gerade in einer Form angegriffen werden, die ich wirklich nicht für möglich
    gehalten habe.

    Ich habe noch einmal nachgelesen in unserem Grundgesetz. Dort heißt es in Art. 5 in sehr
    klaren Worten:

    „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu
    verbreiten … Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und
    Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

    Das Verbot ist also möglicherweise verfassungswidrig. Und dazu gesellt sich ein anderer
    Gedanke:
    In letzter Zeit ist viel die Rede von „unserer Demokratie“. Nein, Frau Faeser, dass ist nicht
    „unsere Demokratie“, dass ist lediglich Ihre Vorstellung vom Umbau der Demokratie in
    „Ihre Demokratie“, eine „Demokratie“, in der ungestraft über ein Kalifat nachgedacht
    werden darf, in der der Wolfsgruß der grauen Wölfe 1000-fach gezeigt werden darf und in
    den Kitas und Grundschulen jetzt wegen der Verwechslungsgefahr darüber nachgedacht
    wird, den „Schweigefuchs“ nicht mehr zu verwenden.
    In „unserer Demokratie“ – die derart interpretiert hochgradig gefährdet ist – treten Kinder
    aus Angst zum Islam über. Von Religionsfreiheit kann ich da nicht mehr sprechen.

    Ich stelle mir vor, wie das wäre, wenn ein AfD-Innenminister (oder auch, um politisch
    korrekt zu bleiben und Ihre Sprache zu sprechen, Frau Faeser) die TAZ verbieten würde.
    Ich, Frau Faeser, würde mich mit aller Kraft dagegen stemmen. „Eine Zensur findet nicht
    statt.“ Ganz sicher auch nicht in einem AfD geführten Land.

    Es wird Zeit.
    Zeit, die von Ideologie getriebene Politik zu beenden.
    Zeit für freie Gedanken und freie Willensbekundungen.
    Zeit für richtige Politik.
    ZEIT FÜR DIE AFD!

    In tiefer Sorge um unser Land
    Ihr und Euer Ulrich Oehme

  • Erklärung der Christen in der AfD e.V. zum Schreiben der Bischofskonferenz

    Erklärung der Christen in der AfD e.V. zum Schreiben der Bischofskonferenz

    Erklärung der Christen in der AfD e.V. zum Schreiben der Deutschen Bischofskonferenz „Völkischer Nationalismus und Christentum sind unvereinbar“.

    Der Vorsitzende Bischof Dr. Georg Bätzing, und mit ihm die gesamte Deutsche Bischofskonferenz behaupten, die Partei Alternative für Deutschland (AfD) sei rechtsextrem. Die katholischen Oberhirten Deutschlands warnen daher Christenmenschen davor, die AfD zu wählen. Bischof Bätzing nennt unsere Partei in einem Atemzug mit „Die Heimat“ (Ex-NPD) oder der Splitterpartei „III. Weg“ (Nationalsozialisten).

    Und was führt Bischof Bätzing zur Begründung an? Er verweist auf Einschätzungen der den Innenministerien in Bund und Ländern unterstehenden Verfassungsschutzbehörden.

    Hat Bischof Bätzing je selbst mit einem Funktionär der AfD gesprochen, unser Programm gelesen oder in Erwägung gezogen, die ausgestreckte Hand der Christen in der AfD e.V. zum Dialog anzunehmen? Fehlanzeige. „Richte nicht, sonst wirst Du gerichtet werden“. Der hochwürdige Bischof Bätzing hält sich nicht an dieses Gebot, wenn er sagt, die AfD und all ihre Mitglieder seien „völkisch-nationalistisch“ und wenn er daraus schließt, dass eine Wahlentscheidung für die AfD mit einem Bekenntnis zum Christentum nicht vereinbar sei.

    Nun, Herrn Bischof Bätzing und seine katholischen Amtsbrüder sollten sich zunächst einmal bewusst werden, dass bestimmte Feststellungen in unserem Rechtsstaat allein den dazu berufenen Gerichten obliegen, u.a. die Frage, ob eine politische Partei verfassungsfeindlich ist oder nicht.

    Müssen wir Bischof Bätzing als katholischen Oberhirten darauf hinweisen, dass er Verpflichtungen gegenüber dem Staat (Verbot der politischen Betätigung katholischer Priester, dazu BVerfGE 6,309) und auch seinen Kirchenmitgliedern (das Recht katholischer Laien auf Anerkennung ihrer politischen Freiheit, c. 227/cic) einzuhalten hat?

    Die Behauptung, die AfD vertrete als politisches Ziel einen „völkischen Nationalismus“ ist, von wem auch immer verbreitet, unwahr und Bischof Bätzing führt für seine Behauptung auch keinen Beleg an.

    Was ist denn „völkischer Nationalismus“? Das ist eine staatspolitische Lehre der Nationalsozialisten, dass „Deutscher nur sein kann, wer deutschen Blutes ist“. Diese Auslegung des „ius sanguinis“, der Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit auf der Grundlage der Abstammung, war schon immer gesetzeswidrig und diente dem perfiden Ziel der Nazis, deutsche Staatsbürger in unterschiedliche Klassen und Rassen einzuteilen.

    Weder im Grundsatzprogramm, noch in sonstigen offiziellen Verlautbarungen der AfD, noch in Stellungnahmen führender Parteifunktionäre der AfD, lässt sich an irgendeiner Stelle eine Bejahung dieser Thesen der Nationalsozialisten nachweisen. Aber Bischof Bätzing unterstellt diese Haltung allen Parteimitgliedern der AfD und sogar ihren Wählern. Doch auch ihn bindet das 8. Gebot: Lege nicht falsch Zeugnis wider deinen Nächsten ab!

    Wir, die Christen in der AfD, stehen, soweit wir katholisch sind, zu unserer heiligen Kirche, zur Kirche unseres Herrn Jesus Christus. Wer sich gegen die Lehren unserer Kirche wendet, wer nationalsozialistische Denkweisen verbreitet, der gehört nicht zu uns und der wird unseren Widerstand erfahren!

    Ungeachtet dessen lieben wir unser Land und seine Kultur, die sich über Jahrhunderte entwickelt hat. Papst Johannes Paul II. hat uns gelehrt, „Liebt Eure Heimat!“, und seinem Beispiel folgen wir.

    Wir wollen die kulturelle Eigenart unserer Heimat erhalten. Kulturelle Unterschiede sind überall auf der Welt das Ergebnis der jahrtausendalten Menschheitsgeschichte. Es überrascht daher nicht, wenn wir bei einem Blick in die Bibel an prominenter Stelle im Neuen Testament (Matthäus 1) eine längere Abhandlung zur Abstammung Jesu lesen dürfen. Das Thema Staatsbürgerschaft spielt beim Prozess Jesu eine gewichtige Rolle. Paulus wäre nicht der Apostel der Völker, wenn es diese nicht geben würde. Und der Apostel Paulus selbst nahm das römische Bürgerrecht an, während der Gründungsvater unserer Kirche, Petrus, lieber Judäer blieb.

    Die Mitglieder der AfD verstehen ihre Partei nicht ohne Stolz als „Rechtsstaatspartei“. Das Grundgesetz kennt und nutzt den Begriff des Volkes in all seinen Ausprägungen: Wir finden beispielsweise den „Demos“ in der Präambel, den „Ethnos“ in Art. 116 und den „Populus“ in den so genannten „Jedermann“-Grundrechten.

    So und nicht anders verstehen wir AfD Mitglieder unsere verfassungsmäßige Ordnung und den Begriff vom deutschen Volk.

    Und wir halten es für wichtig zu erwähnen, dass über dem Volksbegriff in seinen Ausprägungen das Postulat des Schutzes der Menschenwürde steht. Dazu bekennen wir uns ohne Einschränkungen.

    Herr Bischof Bätzing muss wissen: Unsachliche Ausgrenzungen beeinträchtigen die Menschenwürde. Unwahre Unterstellungen beeinträchtigen ebenfalls die Menschenwürde. Und all das steht konträr zur christlichen Lehre.

    Die AfD bekennt sich, anders als andere aktuell in Deutschland herrschende Parteien, in ihrem Grundsatzprogramm unzweideutig zu den Kernwerten des Christentums: Dem Lebensschutz, der Ehe von Mann und Frau, dem Schutz der Familie. Wir lehnen die Abkehr von diesen Werten ab und erwarten insbesondere von der Katholischen Kirche, dass sie das versteht und anerkennt.

    Die AfD ist eine wertkonservative Partei. Es mag den deutschen Bischöfen missfallen, aber wir lehnen in Übereinstimmung mit Rom den deutschen „Synodalen Weg“ als Irrweg ab. Wir haben in der Corona Krise die Seelsorge unserer Priester vermisst und mit Sorge ertragen, wie die Amtskirche sich zur eilfertigen Vollstreckerin fragwürdiger Grundrechtseingriffe machte.

    Wir folgen dem Katechismus der katholischen Kirche und das beispielsweise auch in der Einschätzung homosexueller Paare. Aber wir sprechen den Andersdenkenden und den Betroffenen nicht ihre Menschenwürde ab! Denn in unserer Partei haben die Betroffenen sogar die Möglichkeit in höchste Ämter aufzurücken.

    Wir beten daher für diejenigen, die uns nicht lieben und für offene Ohren und Herzen!

    Berlin, 27.02.2024

    Verein Christen in der AfD e.V.

    Gez. Ulrich Oehme, Katholischer Bundessprecher

    Gez. Dr. Michael Adam, Stellvertretender Katholischer Bundessprecher

  • Dresden – Deine Kinder vergessen wie nie

    Dresden – Deine Kinder vergessen wie nie

    Es war kalt, sehr kalt, in jenen Februartagen und Nächten in Dresden, das nur noch formal Garnisonsstadt war. Dresden war längst Lazarett – und Versorgungsstadt für abertausende Flüchtlinge aus Ostpreußen und Schlesien geworden. Als am 13. Februar 21.45 Uhr Luftalarm ausgelöst wurde, ahnten die Menschen nicht, welch ein Inferno in den nächsten Tagen über sie hereinbrechen würde!

    Geplant von Arthur Harris („Bomber – Harris“), flogen anglo–amerikanische Verbände in vier Wellen Angriffe auf die überfüllte Stadt. Getreu der Theorie des Oberbefehlshabers der britischen Luftwaffe sollte die Bevölkerung vernichtet werden, um die Moral der Deutschen zu brechen. Dies wurde grausame Praxis, indem in der ersten Welle vor allem Sprengbomben zum Einsatz kamen, um die Dächer zu öffnen und Panik zu erzeugen, während es bei den nächsten Wellen hauptsächlich Brandbomben waren, um einen Flächenbrand zu erzeugen. Der Sauerstoffentzug war so groß, dass Menschen auf offener Straße erstickten.

    Besonders perfide waren die folgenden Angriffe bei Tag, als die Feuerwehren und Hilfskräfte im Einsatz waren und tausende Menschen hilflos durch die Trümmer irrten. Der Feuerschein dieses Terrors war noch über 40 km weit zusehen, die Erschütterungen waren in einer Entfernung von 70 km spürbar.
    Die Zahl der Opfer schwankt je nach Quelle zwischen 22.700 und über 250.000. Auch die Frage, ob es sich um militärisch legitime Angriffe oder Kriegsverbrechen handelte, ist unter Historikern bis heute umstritten.

    Wir, als Demokraten und Patrioten, gedenken der Opfer von Dresden!

  • Ulrich Oehme zu Correctiv

    Ulrich Oehme zu Correctiv

    😳 Was erleben wir denn jetzt? Das berühmt-berüchtigte „Recherchenetzwerk Correktiv“ korrigiert sich selbst?

    ❓Ist das ein erster Aufschlag zur bislang offenbar fehlenden Selbstreflexion? Ich fürchte nein. Die Lügen und Falschbehauptungen sind nur zu offensichtlich geworden, um sie klammheimlich zurücknehmen zu können.

    „Tatsache ist nicht nur, dass das gelogen ist und alle Medien diese Verleumdungen aufgegriffen haben – sondern auch, dass Correctiv nun die schleimige Lügenspur zu verwischen versucht“, kommentiert Alice Weidel, Bundessprecherin der AfD.

    💙 Ich trete ein für Anstand und Wahrhaftigkeit. Das Verhalten von Correctiv hinterläßt bei mir ein Gefühl von Ekel und Abscheu. Ich habe aber auch immer wieder erlebt, dass AfD-Wähler sich nicht von Schmutzkampagnen beeinflussen lassen, sondern im Gegenteil: Jede solcher Schmutzkampagnen führt der Alternative für Deutschland weitere Wähler zu.

    🙏 Insofern danke ich von Herzen für die unfreiwillige Selbstenthüllung und sage: Weiter so!

  • Die EU Eskaliert den Krieg

    Die EU Eskaliert den Krieg

    Wir müssen diesen Flächenbrand dringend aufhalten!

  • 2024 – Der Anfang vom Ende der schlechtesten Regierung aller Zeiten!

    2024 – Der Anfang vom Ende der schlechtesten Regierung aller Zeiten!

    Das neue Jahr ist bereits am Horizont erkennbar und mit diesem auch der Anfang vom Ende der schlechtesten Regierung aller Zeiten! 🔥🇩🇪

    ➡️ Die Kartellparteien haben alles dafür getan, das Leben für die Deutschen zu erschweren. Die Probleme wachsen, mit diesen allerdings auch die Hoffnung auf Veränderung. Wir haben 2024 die Möglichkeit, das Ruder den Eliten zu entreißen und in die Hand derer zu geben, die es gut mit Volk und Vaterland meinen.

    ➡️ Im nächsten Jahr ist die 180-Grad-Wende zum Greifen nah. Mit den Landtagswahlen in Mitteldeutschland haben wir als Alternative für Deutschland eine reale Chance, den ersten Ministerpräsidenten zu stellen.

    Ich bin zuversichtlich, dass wir zusammen dieses Ziel erreichen werden.

    Mit dieser Hoffnung verbunden, wünsche ich Ihnen einen guten Rutsch und ein frohes neues Jahr 2024.

    Ihr Landtagskandidat Ulrich Oehme 🇩🇪

    Ernst war das Jahr, das nun geendet,
    ernst ist das Jahr, das nun beginnt.
    Daß sich die Welt zum beß’ren wendet
    sei, Mensch, zum Besseren gesinnt.
    Bedenk: das Schicksal aller Welt
    ist mit in deine Macht gestellt,
    und auch das Kleinste in der Zeit
    ist Bild und Keim der Ewigkeit

    Friedrich von Logau
  • AFD LANDKREIS LEIPZIG STELLT KANDIDATEN FÜR LTW2024 AUF

    AFD LANDKREIS LEIPZIG STELLT KANDIDATEN FÜR LTW2024 AUF

    Ich möchte mich bei allen Mitgliedern der Aufstellungsversammlung in Leipzig Land für das entgegengebrachte Vertrauen herzlich bedanken. Ab dem heutigen Tag gilt meine volle Kraft und die meines Teams dem anstehenden Landtagswahlkampf – denn es ist an der Zeit, dass wir die Verantwortung für unser Land übernehmen, um uns und unseren nachfolgenden Generationen eine bessere Zukunft in Deutschland bieten zu können. Packen wir es an!

  • Remigration jetzt!

    Remigration jetzt!

    ➡️ Das 10-Punkte-Sofortprogramm für eine AfD-geführte Regierung beinhaltet, neben den anderen Punkten, die ich in den letzten Wochen bereits vorgestellt habe, auch die wichtige Forderung nach dem Ende der verheerenden Migrationspolitik, die die Regierungen der letzten Jahre zu verschulden haben.

    ➡️ Illegale Einwanderung führt nicht nur zur Aufweichung unserer deutschen Kultur und Identität, sondern auch zum Ausbluten der Sozialsysteme. Wir als AfD fordern daher bereits seit Jahren Sach- statt Geldleistungen, denn wir dürfen nicht noch länger unsägliche Anreize für eine unkontrollierte Einwanderung schaffen, wenn wir unser Land retten wollen. Stattdessen sollten wir unser eigenes Volk nicht nur fordern, sondern auch fördern und dadurch positiv auf die hohe Arbeitslosenquote einwirken. Das Bürgergeld ist nur ein weiteres Symptom dieses bereits kranken Landes und gehört abgeschafft. Wir setzen uns stattdessen für eine aktivierende Grundsicherung ein und werden so die Sozialkassen langfristig stärken.

    ➡️ Deutschland kann nur durch eine Regierung gerettet werden, die sich endlich den Problemen und Sorgen des eigenen Volkes widmet und sich nicht um das Ansehen auf dem internationalen Parkett kümmert. Ein zentraler Faktor dabei ist und bleibt die sofortige Remigration, um unsere ethnokulturelle Identität zu schützen und zu bewahren. Wir als AfD sind bereit, uns dieser wichtigen Aufgabe zu stellen und uns davon keinen Millimeter abbringen zu lassen – für unsere Zukunft, für unsere Kinder, für Deutschland.